Webtalk im Vorfeld zur Landtagswahl 2021

„Infiziert Corona unsere Demokratie?“ Mit Blick auf die Landtagswahl im kommenden Frühjahr veranstaltet die Landeszentrale für politische Bildung (LpB) Baden-Württemberg eine neunteilige Webtalk-Reihe. Es geht um Fragen wie die, ob die Corona-Pandemie zu einem veränderten Wahlverhalten führt und welche Auswirkungen die Pandemie auf die Organisation der Wahl und auf den Wahlkampf hat. Mit dabei: Landtags-Vizepräsidentin Sabine Kurtz.  

In der Veranstaltung der LpB-Außenstelle Freiburg am Donnerstag, 26. November 2020, spricht sie über das Verhältnis von Legislative und Exekutive in Zeiten der Pandemie. Welche Einflussmöglichkeiten haben die gewählten Abgeordneten in der „Stunde der Exekutive“? Kurtz erläutert die Bedeutung der gewählten Volksvertreter innerhalb der repräsentativen Demokratie und versichert: „Wir sind auch jetzt ganz dicht dran an den Anliegen und Bedenken der Menschen, speisen diese in die Parlamentsdebatten ein und vertreten sie gegenüber der Regierung.“ Mit dem im Juli vom Landtag verabschiedeten Landespandemiegesetz habe sich der Landtag gegenüber der Regierung auch in Pandemiezeiten Mitsprache gesichert. Digitale Instrumente unterstützten die Arbeit nicht nur im Landtag, sondern auch in den Wahlkreisen. Die Demokratie in Deutschland und in Baden-Württemberg sei stabil, funktionstüchtig und belastbar, so die Vizepräsidentin.