Ausschuss beleuchtet Nationalpark als Kostenfaktor

Stuttgart – Der Finanzausschuss betrachtete auf Antrag der FDP/DVP die Kosten-steigerungen beim Nationalpark Schwarzwald: Aus im Jahr 2013 prognostizierten 23 Millionen Euro wurden bis heute 44,7 Millionen Euro tatsächliche Kosten für Bau, Erschließung und Ausstellung des Infozentrums. „Naturschutz ist ein hohes Gut und der Finanzausschuss unterstützt den Nationalpark Schwarzwald, aber auch für wichtige staatspolitische Ziele sollte das Prinzip realistischer Kostenkal-kulation gelten“, so der Vorsitzende des Finanzausschusses Rainer Stickelberger (SPD). Gegenüber dem Ausschuss habe das Finanzministerium die Verdopplung der Ausgaben auf die zur Zeit der Beschlussfassung zu geringe Planungstiefe zu-rückgeführt. 

„Wir sind dem Ministerium dankbar für die Zusicherung, Bauten bis zur Leistungspha-se drei durchzuplanen und eine entsprechend realistische Kostenkalkulation zu be-treiben“, so der Vorsitzende Stickelberger. Am Nationalpark selbst habe sich keine Kri-tik entzündet. „Die Einnahmenseite ist noch unbefriedigend, zumal durch das Ent-nahmeverbot rund 23 000 Festmeter Holz faktisch aus der Vermarktung fallen“, so Sti-ckelberger. Dem Land sei nach Auskunft der zuständigen Ministerien bislang ein Min-dererlös Holz von jährlich 850 000 Euro entstanden. Gleichzeitig seien im aktuellen Haushalt 95 Planstellen und andere Stellen für den Nationalpark ausgewiesen, davon 83 im Entgeltbereich bis A13. Kosten für gutachterliche Beratung im Bereich Barriere-freiheit und Inklusion sowie Rechts- und didaktische Fragen beliefen sich auf rund 30 000 Euro. Das Informationszentrum für Besucherinnen und Besucher befindet sich noch im Bau, weshalb hierüber ebenfalls keine Einnahmen erzielt werden konnten bislang. Der Ausschuss sei sich aber einig gewesen, dass der derzeit niedrige Holz-preis von etwa 22 Euro pro Festmeter die Verluste durch ausbleibenden Holzvermark-tung minimiere. 

Laut Stickelberger habe das Ministerium in nicht öffentlicher Sitzung darüber infor-miert, dass das Verwaltungsgebäude des Nationalparks Schwarzwald am 17. Oktober 2019 bereits seiner Bestimmung übergeben worden sei. Auch der Gebäuderiegel des Besucher- und Informationszentrums stehe bereits, es fehlten noch Turm und Skywalk als bauliche Attraktionen am Eingang zum Nationalpark.