Bildungsausschuss hat in der 16. Wahlperiode fast 260 Anträge bearbeitet

Stuttgart. Mit der 42. Sitzung hat der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport am Donnerstag, 21. Januar 2021, seine Arbeit in der laufenden Legislaturperiode beendet. Zum Abschluss zog Brigitte Lösch (Grüne), die Vorsitzende des Gremiums, Bilanz. Insgesamt habe sich der Ausschuss in den vergangenen fünf Jahren mit 257 Anträgen befasst, 20 Gesetzentwürfe beraten und 29 Mitteilungen sowie zehn Berichte der Landesregierung besprochen. 

Von den 42 Sitzungen hätten 23 einen Teil gehabt, der öffentlich beraten worden sei, darunter fünf Anhörungen zu Gesetzesentwürfen. Die behandelten Themenfelder seien dabei in allen Sitzungen sehr gefächert gewesen. „Wir waren eben nicht nur ein Schulausschuss“, erklärte Lösch, sondern auch zahlreiche Themen der frühkindlichen Bildung oder Sport standen auf der Tagesordnung. 

Dies hätte sich auch an der Tagesordnung der letzten Sitzung der Legislaturperiode gezeigt: Neben einem öffentlichen Teil mit einem mündlichen Bericht von Kultusministerin Dr. Susanne Eisenmann zur Pandemie-bedingten Situation an Schulen hätten die Abgeordneten im nichtöffentlichen Teil über die digitale Ausstattung von Schülerinnen, Schülern und Lehrkräften sowie über den Stand der Umsetzung der Bildungsplattform gesprochen. Darüber hinaus hätten sie sich mit der Corona-bedingten Situation der Bäder im Land befasst sowie die Bedeutung des Frauenfußballs in Baden-Württemberg diskutiert. 

Lösch bedankte sich bei den Mitgliedern des Ausschusses sowie Kultusministerin Dr. Eisenmann ganz herzlich für die gute Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. „Mein Dank gilt außerdem den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums sowie der Landtagsverwaltung“, so die Vorsitzende in der letzten Gremiumssitzung. „Auch wenn wir im Ausschuss immer kontrovers diskutiert haben, so haben wir doch menschlich gut miteinander gearbeitet.“