Debatte über Eindämmung von Einsamkeit
Stuttgart. Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration hat sich in der Sitzung am Mittwoch, 2. April 2025, mit Strategien und Maßnahmen zur Eindämmung und Bewältigung von Einsamkeit beschäftigt. Das berichtete der Ausschussvorsitzende Florian Wahl (SPD).
Mit dem Thema Einsamkeit befasste sich der Ausschuss auf Antrag der FDP/DVP. In der Antragsbegründung hieß es, Einsamkeit und soziale Isolation seien nicht nur psychisch und physisch schwer belastend für die betroffene Person. Sie schwächten auch den sozialen Zusammenhalt und das Vertrauen in die Gemeinschaft, brächten erhebliche finanzielle und wirtschaftliche Auswirkungen mit sich und könnten sogar der Demokratie schaden. Baden-Württemberg benötige sicher kein Ministerium zur Bekämpfung der Einsamkeit, wie es die Briten seit einigen Jahren haben. Dennoch brauche es eine Konzeption, um das vielschichtige Thema entschlossen anzugehen, hätten die Liberalen in der Sitzung bekräftigt, so der Ausschussvorsitzende Florian Wahl (SPD).
Vertreterinnen und Vertreter aller Fraktionen hätten der FDP/DVP beigepflichtet, berichtete Wahl. Die Grünen hätten erklärt, schon vor Corona seien etwa zehn Prozent der Bevölkerung betroffen gewesen. Die Pandemie habe die Situation weiter verschärft. Es sei gut, dass sich das Parlament bereits mit dem Thema befasst habe, so auch mit der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“, die entsprechende Handlungsempfehlungen vorgelegt habe. Ein Problem sei, dass, wenn man das Thema Einsamkeit überall mitdenke, es nirgends einmal so richtig angegangen werde. Die CDU habe erklärt, der Kampf gegen Einsamkeit gleiche einem Kampf gegen Windmühlen. Es handle sich letztlich um ein gesellschaftliches Phänomen. Die Handlungsmöglichkeiten der Politik seien deshalb begrenzt. Sie könne aber vor Ort Möglichkeiten fördern, damit Menschen sich begegnen können. Das sei dringend geboten, habe die CDU erklärt, so Wahl.
Die SPD habe geäußert, die Förderung des Ehrenamts könne wie bisher schon eine wichtige Rolle im Kampf gegen Einsamkeit spielen, weil das Ehrenamt Menschen zusammenbringe. Auch Medienbildung biete gute Ansatzmöglichkeiten, insbesondere gegen digitale Vereinsamung. Einen wichtigen Beitrag leisteten auch Sport- und Musikvereine sowie Chöre, die überall im Land gut nachgefragt seien. Das sei ein Befund, der optimistisch stimmen könne. Die Politik habe aber darauf zu achten, dass auch Menschen, die mit weniger Geld auskommen müssen, sich eine Mitgliedschaft in Vereinen leisten können, habe die SPD erklärt, so Wahl. Die Bedeutung von Vereinen habe auch die AfD betont.
Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) habe in der Sitzung bekräftigt, dass die Landesregierung dem Thema Einsamkeit und deren Eindämmung einen hohen Stellenwert beimesse, berichtete der Ausschussvorsitzende. Lucha habe auf eine Vielzahl unterschiedlicher Programme und Maßnahmen im Land und in den Kommunen verwiesen, die sich für Zusammenhalt, Teilhabe, Vernetzung, Bürgerschaftliches Engagement und Selbstbestimmung einsetzen und sich somit auch positiv gegen Einsamkeit auswirken. Das Ministerium fördere beispielsweise Maßnahmen, in deren Rahmen Begegnungsräume unter anderem zum gegenseitigen Austausch geschaffen werden.
In den Blick zu nehmen seien dabei vor allem ältere Menschen, Alleinerziehende, Menschen mit Migrationsgeschichte sowie Kinder und Jugendliche in besonderen Problemlagen. Leitbild der Programme sei die Caring Community – eine Gemeinschaft, in der Menschen füreinander sorgen und sich gegenseitig unterstützen. Niemand solle durch den Rost fallen.