Elektronisches Informationssystem für Abgeordnete/Bislang einmalig in Deutschland

Finanzausschuss will modernen Zugriff auf Haushaltsdaten möglichst rasch nutzen Stuttgart. Von dem vereinfachten Zugriff auf wichtige Daten des Landeshaushalts, wie ihn das sogenannte Abgeordneteninformationssystem bietet, möchten die Mitglieder des Landtags möglichst rasch Gebrauch machen. Für die Einführung dieses elektronischen Systems, dessen Inhalte von der Landesregierung systematisch aufbereitet und gepflegt werden, hat sich der Finanzausschuss auf seiner Sitzung am Donnerstag, 29. März 2007, einstimmig ausgesprochen. Dies teilte der Vorsitzende des Gremiums, der SPD-Abgeordnete Ingo Rust, mit. Der Zugriff auf das Abgeordneteninformationssystem, das in Deutschland bislang einmalig ist, erfolgt nach Angaben Rusts über das Intranet des Landtags. Aber auch von ihrem Wahlkreisbüro aus können die Abgeordneten die gewünschten Informationen erhalten. Bei den Inhalten handelt es sich vor allem um den Staatshaushaltsplan einschließlich Stellenplan, die Landeshaushaltsrechnung, regelmäßig erstellte Berichte zu Einnahmen und Ausgaben des Etats sowie eine Übersicht über den Schuldenstand des Landes. Über komfortable Suchhilfen können über 100.000 Einzelpositionen, darunter auch Grafiken, abgerufen werden. Die einzelnen Daten werden vom Finanzministerium aufbereitet, veranschaulicht und im Einzelfall erläutert. „Dieses System wird den Abgeordneten den Zugang zum Landesetat wesentlich erleichtern“, erklärte Rust. Detailfragen könnten umgehend geklärt und auf Haushaltsentwicklungen könne politisch schneller reagiert werden. Vor allem bei den Beratungen des nächsten Landeshaushalts werde das System von großem Nutzen sein. „Gerade die Mitglieder des Finanzausschusses“, so Rust, „werden von den elektronischen Abfragemöglichkeiten sicher intensiv Gebrauch machen.“ Dem Königsrecht des Parlaments, dem Etatrecht, komme diese Informationsquelle zweifellos zugute. Zur Klärung von Fragen, die sich in der Praxis mit dem Abgeordneteninformationssystem ergeben, will der Finanzausschuss eine Arbeitsgruppe einrichten. Sie soll sich aus je einem Vertreter der vier Fraktionen sowie einem Vertreter des Finanzministeriums zusammensetzen. Ein Jahr nach Inbetriebnahme des Systems soll - nach Vorbereitung durch die Arbeitsgruppe - im Finanzausschuss eine Evaluation erfolgen. „Dann können wir dem Finanzministerium gegebenenfalls Änderungswünsche oder Verbesserungsvorschläge vorlegen“, sagte Rust abschließend.