Enquetekommission beschließt Anhörung weiterer Sachverständiger und weiteres Vorgehen

Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat in ihrer Sitzung am Freitag, 10. März 2023, Expertinnen und Experten zum Thema „Zusammenarbeit von Staat und Wirtschaft in der Krisenvorsorge, -früherkennung und -bekämpfung öffentlich angehört. Geladen waren unter anderem Fachleute aus den Bereichen Telekommunikation, Verkehr und Energie. „Die Corona-Pandemie hat uns vor Augen geführt, wie wichtig es ist, dass staatliche Stellen und Unternehmen in der Krise in enger Abstimmung handeln“, sagte der Vorsitzende der Enquetekommission Alexander Salomon (Grüne). 

Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung legte die Enquetekommission die Themen für die Sitzung am 26. Mai 2023 fest. Demnach wird es zunächst eine politische Aussprache zu Handlungsfeld II der Enquetekommission geben. Anschließend ist eine Anhörung zu Handlungsfeld III „Repräsentation und Teilhabe“ vorgesehen. Dabei sollen die Ergebnisse der begleitenden Beteiligungsformate Bürgerforum und Jugendbeteiligung thematisiert werden. Darauf folgt eine Anhörung von fünf Sachverständigen, die von den Fraktionen benannt werden. 

Die nächste Sitzung der Enquetekommission findet am 31. März 2023 statt.