Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Fahrplan für die kommenden Sitzungen

Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat sich in ihrer öffentlichen Sitzung am Freitag, 11. November 2022, mit den Themen „Health in All Policies – Pflege – Forschung in Gesundheit, Medizin und Pflege – Gesundheitswirtschaft“ befasst. Dazu hörte das Gremium zehn Sachverständige unter anderem von Hochschulen, Universitätskliniken, Forschungsinstituten und Unternehmen an. „Die Expertinnen und Experten haben der Enquetekommission wichtige Anhaltspunkte gegeben, wie der Gesundheits- und Pflegesektor krisensicherer aufgestellt werden könnte“, sagte der Vorsitzende Alexander Salomon (Grüne).

Im anschließenden nicht öffentlichen Sitzungsteil hat sich das Gremium bereits mit dem Abschluss des ersten Handlungsfeldes „Lehren für künftige Pandemien und Gesundheitskrisen“ befasst und zugleich mit den Planungen für das zweite Handlungsfeld „Staatliche Krisenvorsorge, -früherkennung und -bekämpfung“ begonnen. Die Enquetekommission stimmte dafür, in der Sitzung am 20. Januar 2023 zunächst eine politische Aussprache zwischen den Fraktionen zum ersten Handlungsfeld durchzuführen. Im Anschluss ist eine Bestandsaufnahme zum zweiten Handlungsfeld mit Minister-/Regierungsbefragung vorgesehen, berichtete Salomon. 

Außerdem sollen mehr als 20 Verbände und Gewerkschaften Stellungnahmen zum zweiten Handlungsfeld abgeben. Hierzu gehören zum Beispiel Rettungsdienste und andere Rettungsorganisationen, Kommunalverbände, Polizeigewerkschaften und Gewerkschaften aus dem Bereich der Justiz. Darüber hinaus hat die Enquetekommission beschlossen, in der letzten Sitzung des Jahres 2022 eine Verbändeanhörung durchzuführen. Dazu zählen die LIGA der freien Wohlfahrt, B52, Deutscher Berufsverband der Pflegeberufe, Landespflegerat, Rettungsdienste ASB, Johanniter, Malteser, DRK, Landesärztekammer, Kassenärztliche Vereinigung, Deutscher Gewerkschaftsbund sowie Hartmannbund. Alle beschlossenen Anträge wurden gemeinsam von den Fraktionen Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP gestellt.