Intensiver Kontakt mit Vertretern der Europäischen Kommission soll auch in dieser Legislaturperiode fortgeführt werden

Stuttgart. Der Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission für Süddeutschland, Joachim Menze, war am Mittwoch, 23. November 2016, Gesprächspartner im Ausschuss für Europa und Internationales. Dies hat der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Willi Stächele, mitgeteilt. „Die gute Praxis des Erfahrungsaustauschs mit dem jeweiligen Leiter der Regionalvertretung der Europäischen Kommission für Süddeutschland sowie mit weiteren Vertretern der Europäischen Institutionen wollen wir auch in dieser Legislaturperiode fortführen“, informierte Stächele.

Joachim Menze habe seinen Antrittsbesuch beim Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg in Stuttgart absolviert. „Für den Ausschuss eine gute Gelegenheit zum Austausch über die aktuellen europapolitischen Themen“, so Stächele. Der Leiter der Regionalvertretung habe die Abgeordneten über die Aufgabenbereiche und die Arbeitsweise der Regionalvertretung der EU-Kommission in München informiert, die seitens der Kommission in Deutschland für die Bundesländer Baden-Württemberg und Bayern zuständig sei.

„Der regelmäßige Austausch zwischen den Abgeordneten der Landesparlamente und Vertretern der Europäischen Kommission ist von großer Bedeutung für beide Seiten. Die Vertreter der Europäischen Kommission können sich bei den Parlamentariern erkundigen, welche europapolitischen Probleme die Bürgerinnen und Bürger in der Region beschäftigen. Umgekehrt bieten solche Treffen den Parlamentariern die Möglichkeit, ihre Belange den Vertretern der Kommission im direkten Gespräch vorzutragen“, erläuterte Stächele. Dieser regelmäßige Austausch diene auch der Schaffung von mehr Bürgernähe in der Europäischen Union.

Im Rahmen der Sitzung seien von den Abgeordneten ferner die Ergebnisse einer Anhörung im Landtag zum europäisch-kanadischen Freihandelsabkommen CETA diskutiert worden. Erörtert worden seien auch die Vorschläge der Kommission zur Halbzeitüberprüfung des mehrjährigen Finanzrahmens der EU von 2014 bis 2020.