Landtag von Baden-Württemberg veranstaltet erstmals Donau-Parlamentarier-Konferenz

Stuttgart/Ulm. Am Freitag, 12. Juli 2013, richtet der Landtag von Baden-Württemberg in Ulm erstmals eine Donau-Parlamentarier-Konferenz aus. „Mit dieser Konferenz wollen wir ein Signal setzen für die wichtige Rolle der Parlamente im Rahmen der Donau-Zusammenarbeit“, betonte Landtagspräsident Guido Wolf (CDU), am Mittwoch, 10. Juli 2013, in Stuttgart.

Die mit der EU-Donauraumstrategie im Jahr 2011 begonnene Kooperation der

Donaustaaten, mit der der Donauraum nachhaltig entwickelt werden soll, beschränke sich bislang auf die Regierungen, erklärte Landtagspräsident Wolf: „Ziel der Konferenz ist es deshalb, die Zusammenarbeit der Regierungen im Rahmen der Strategie dauerhaft parlamentarisch durch die regionalen und nationalen Parlamente der

Donaustaaten zu begleiten“. Zehn der vierzehn Staaten, die an der EU-Donauraumstrategie beteiligt sind, haben nach Angaben Wolfs ihre Teilnahme zugesagt. Insgesamt werde mit rund 120 Teilnehmern gerechnet.

Eröffnet wird die Konferenz im Ulmer Stadthaus am Freitagmorgen von Landtagspräsident Guido Wolf. Es folgen Reden zum Thema „EU-Donauraumstrategie“ von Europaminister Peter Friedrich und Walter Deffaa, Generaldirektor für Regionalpolitik und Stadtentwicklung in der EU-Kommission. Im Anschluss nehmen die Parlamentsdelegationen Stellung zu Perspektiven der künftigen parlamentarischen Zusammenarbeit an der Donau. Die Veranstaltung endet mit der Verabschiedung einer Schlusserklärung.

Die Konferenz wird ab 09:00 Uhr im Internet per Live-Stream übertragen: www.landtag-bw.de(externer Link)