Landtagspräsidentin Aras: „Wir müssen die Herausforderungen für unsere Zukunft in der Europäischen Union gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern angehen.“
Stuttgart/Straßburg. „Die Corona-Krise hat uns gezeigt, wo wir als Europäische Union besser werden müssen“, betonte Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) am Rande der ersten Plenartagung der Konferenz zur Zukunft Europas am 19. Juni 2021 in Straßburg. „Diese Konferenz bietet die einmalige Gelegenheit, ergebnisoffen mit den Bürgerinnen und Bürgern über die entscheidenden Themen der Europäischen Union zu diskutieren und Lösungswege zu finden. Diese Chance müssen wir nutzen“, so Aras, die als Delegierte der Fraktion Die Grünen im Europäischen Ausschuss der Regionen (AdR) ins Plenum der Zukunftskonferenz entsandt ist.
„Bei meiner Arbeit als Delegierte sind mir zwei Punkte besonders wichtig“, erklärte Aras. „Das ist erstens der Klimaschutz.“ Die Europäische Union habe hier bereits ehrgeizige Ziele gesetzt. Jetzt gehe es um die Umsetzung. „Dafür braucht es die richtigen Rahmenbedingungen und dafür braucht es auch Gelder, etwa einen Umweltfonds“, führte Aras weiter aus.
Als zweiten Schwerpunkt nannte Aras Rechtsstaatlichkeit und Solidarität. „Wir verlieren an Vertrauen und Glaubwürdigkeit, wenn wir diese Werte nicht vorleben und sie nicht einmal in der Europäischen Union eingehalten werden“, betonte sie. „Unsere europäischen Werte sind nicht verhandelbar. Sie gelten für alle Mitgliedstaaten, auch für Länder wie etwa Ungarn und Polen, in denen es zu massiven Verletzungen der Rechtsstaatlichkeit kommt“, so Aras weiter. „Zur Durchsetzung brauchen wir Mechanismen, die wirklich greifen.“
Hintergrund:
Die Konferenz zur Zukunft Europas ist ein breit angelegter Diskussionsprozess, der alle Akteure in der Europäischen Union, vor allem die Bürgerinnen und Bürger, einbezieht. Gemeinsam sollen zentrale Fragen zur Zukunft der Union diskutiert und Lösungsvorschläge erarbeitet werden. Die französische EU-Ratspräsidentschaft will im April 2022 Schlussfolgerungen vorlegen.
Der Europäische Ausschuss der Regionen (AdR) als beratendes Organ der EU ist im Plenum der Konferenz mit 30 Delegierten (von insgesamt 445) vertreten. Das Europäische Parlament, die nationalen Parlamente, die nationalen Regierungen und die Bürgerinnen und Bürger stellen die übrigen Delegierten. In neun Arbeitsgruppen sollen Prioritäten der EU, wie Klimawandel, Gesundheitskrisen, soziale Gerechtigkeit, Wirtschaft und demokratische Werte, erörtert und Verbesserungsvorschläge für die künftige Gestaltung der EU vorgelegt werden.
Alle Interessierten haben die Möglichkeit, sich über eine digitale Online-Plattform mit ihren Ideen einzubringen und Veranstaltungen unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger auszurichten. Den Link zur Plattform finden Sie hier:
https://futureu.europa.eu/?locale=de(externer Link)