Plenarsitzung des Oberrheinrats am 10. Juni 2005 in Rust

Oberrheinraum soll als grenzüberschreitende Europäische Metropolregion aufgestellt werden Stuttgart/Rust. Um als markanter Standort in Europa wahrgenommen zu werden, soll der Oberrheinraum als Europäische Metropolregion ausgewiesen werden. Diese Forderung will der Oberrheinrat auf seiner Plenarsitzung am morgigen Freitag, 10. Juni 2005, in einem Tagungshotel im Europa-Park in Rust erheben. Weitere Beratungsthemen sind unter anderem die Planungen für Hochwasserrückhalteräume am Südlichen Oberrhein sowie die Verbesserung der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit der Polizeien. Zu letzterem Punkt wird Baden-Württembergs Innenminister Heribert Rech Stellung beziehen. In der Bundesrepublik Deutschland wurden erst neulich von der Ministerkonferenz für Raumordnung (MKRO) zusätzlich zu den bereits seit längerem anerkannten sieben Räumen vier weitere Regionen, darunter das Rhein-Neckar-Dreieck, als Europäische Metropolregionen festgelegt. „Als Motoren der gesellschaftlichen, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Entwicklung sollen solche Metropolregionen die Leistungs- und Konkurrenzfähigkeit Europas erhalten und dazu beitragen, den europäischen Integrationsprozess zu beschleunigen“, betonte der Präsident des Oberrheinrats, Landtagspräsident Peter Straub. Deshalb befürworte der Oberrheinrat die Aufstellung des Oberrheinraums als Europäische Modellregion und appelliere an die zuständigen staatlichen, regionalen und kommunalen Repräsentanten sowie politischen und gesellschaftlichen Akteure, alle hierfür erforderlichen Schritte einzuleiten. Um die Anerkennung für eine Europäische Metropolregion Oberrhein zu erreichen, wolle der Oberrheinrat mit der Oberrheinkonferenz zusammenarbeiten. Jedenfalls sollten die besonderen Entwicklungspotentiale aus der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit und die bereits vorhandenen Metropolfunktionen ausgeschöpft, vernetzt und verstärkt werden. In ihrem Bericht über die Hochwasserrückhalteräume am Südlichen Oberrhein, der in Rust ebenfalls beraten wird, fordert die Kommission „Verkehr und Raumordnung“ des Oberrheinrats die baden-württembergische Landesregierung auf, insbesondere die Präfektur des Departments Haut-Rhin sowie den oberelsässischen Generalrat umfassend über die entsprechenden Planungen und vor allem über deren Auswirkungen auf die betroffenen elsässischen Gebiete zu informieren und als Partner beim weiteren Vorgehen einzubeziehen. Die Landesregierung soll außerdem prüfen, inwieweit das Planfeststellungsverfahren für das Kulturwehr Breisach, aber auch für die anderen Vorhaben, erweitert werden kann, um elsässische Einwände etwa hinsichtlich ökologischer Flutungen oder dem Ansteigen des Grundwasserspiegels berücksichtigen zu können. Wie Präsident Straub abschließend erklärte, wurde für die Plenarsitzung des Oberrheinrats der Europapark Rust bewusst als Tagungsort ausgewählt, „weil dieses beispielhafte Unternehmen grenzüberschreitend tätig ist und den Ruf der Tourismusregion Oberrhein international fördert“. Der Oberrhein versteht sich als politisches Beratungs- und Koordinierungsorgan. Er befasst sich mit grenzüberschreitenden Fragen, etwa Raumplanung, Wirtschaft und Verkehr, Tourismus, Umweltschutz und Kultur. Nicht zuletzt kümmert sich dieses Gremium um Fragen der Zweisprachigkeit und versucht, alle Möglichkeiten zu deren Förderung auszuschöpfen. Ihm gehören 71 gewählte Politiker an, die aus dem Elsass (26 Mitglieder), Baden-Württemberg (ebenfalls 26 Mitglieder), der Nordwestschweiz (11 Mitglieder) und Rheinland-Pfalz (8 Mitglieder) kommen.