Sitzung des Oberrheinrats in Offenburg:

Oberrheinregion strebt Aufnahme in Grünbuch der Europäischen Union an Nordwestschweizerin Beatrice Fuchs zur neuen Präsidentin gewählt Offenburg/Stuttgart. Die geplante „Trinationale Metropolregion Oberrhein“ will als gutes Beispiel für territoriale Zusammenarbeit in das Grünbuch der Europäischen Union aufgenommen werden. Für dieses Ziel hat sich der Oberrheinrat (ORR) auf seiner Sitzung Ende vergangener Woche in Offenburg stark gemacht. Auf der Tagesordnung der von Landtagspräsident Peter Straub geleiteten Sitzung standen zudem Neuwahlen des Gremiums. Zur neuen Vorsitzenden wurde Beatrice Fuchs, Landrätin des Kantons Basel-Landschaft, einstimmig gewählt. Wie Wladsyslaw Piskorz als Vertreter der Generaldirektion REGIO der EU-Kommission vor dem Oberrheinrat ausführte, ist es Ziel des territorialen Zusammenhalts, die harmonische Entwicklung aller Gebiete sicherzustellen und dafür zu sorgen, dass die Bürger die jeweiligen Gegebenheiten dieser Gebiete optimal nutzen können. Es gehe also darum, die Vielfalt als Vorteil zu begreifen, der zu einer nachhaltigen Entwicklung der gesamten EU beitragen könne. Zu der vom Oberrheinrat und von der Oberrheinkonferenz angestrebten Aufnahme der „Trinationalen Metropolregion Oberrhein“ in das Grünbuch zur territorialen Kohäsion der EU äußerte sich auch der Freiburger Regierungspräsident Julian Würtenberger. Seinen Angaben zufolge wird die Oberrheinkonferenz durch externe Sachverständige eine Stellungnahme erarbeiten, die auch am 6. Februar 2009 in einer Sitzung der Kommission für Verkehr und Raumordnung des ORR unter Vorsitz von Finanz-Staatssekretär Gundolf Fleischer erörtert werden soll. Die endgültige Stellungnahme von Oberrheinkonferenz und Oberrheinrat werde dann Mitte Februar 2009 der EU zugeleitet. In der Sitzung in Offenburg informierten sich die Mitglieder des Oberrheinrats außerdem über den aktuellen Stand der Weiterentwicklung des Eurodistrikts Straßburg-Ortenau. Mit konkreten Beschlüssen bekannte sich das grenzüberschreitende Gremium zum Ausbau des öffentlichen Verkehrs, zur Förderung von Energieeffizienz und Diversifizierung der Energiequellen sowie zur Weiterentwicklung der Kooperation im kulturellen und schulischen Bereich. So wurde unter anderem die Veranstaltung eines „Tages der Schulen 2009“ am Oberrhein beschlossen. Zu seiner neuen Präsidentin wählte der Oberrheinrat einstimmig Beatrice Fuchs, Landrätin des Kantons Basel-Landschaft. Fuchs übernimmt dieses Amt am 1. Januar 2009 von Peter Straub, Präsident des Landtags von Baden-Württemberg, der ab sofort als 3. Vizepräsident des Oberrheinrats fungiert. 1. Vizepräsident des interregionalen Gremiums wurde der Landauer Stadtverordnete Theo Kautzmann (Rheinland-Pfalz), 2. Vizepräsident Adrien Zeller, Präsident des Elsässischen Regionalrats. Dem Oberrheinrat gehören 71 gewählte Politiker an, die aus dem Elsass (26 Mitglieder), Baden-Württemberg (ebenfalls 26 Mitglieder), der Nordwestschweiz (11 Mitglieder) und Rheinland-Pfalz (8 Mitglieder) kommen. Der Wechsel im Amt des Präsidenten und der Vizepräsidenten findet turnusgemäß zum 1. Januar eines Kalenderjahres statt.