Sozialausschuss diskutiert Impfmanagement

Stuttgart. Das baden-württembergische Impfmanagement stand im Zentrum der Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration am Mittwoch, 14. Juli. Auf Initiative der FDP/DVP-Fraktion, die zwei Anträge zum Thema gestellt hatte, ging es unter anderem um die Terminvergabe, um Impfstoff-Liefermengen und um den digitalen Impfnachweis.

In der zweiten Maihälfte richtete die FDP/DVP umfangreiche Fragenkataloge an das Sozialministerium mit dem Ziel, die Anlaufprobleme beim Impfmanagement im Frühjahr aufzuarbeiten und solche Probleme künftig auszuschließen. Zuvor hatte Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) bereits eingeräumt, dass es „ein großer Fehler“ gewesen sei, auf das Terminvergabesystem kv.digital der Kassenärztlichen Bundesvereinigung mit der Rufnummer 116 117 zu setzen. Das Ministerium antwortete Anfang Juni auf die Fragen und führte die Startschwierigkeiten insbesondere darauf zurück, dass der Impfstoff in den ersten Monaten der Impfkampagne Mangelware gewesen sei. Da das gewählte System der Terminvergabe darauf ausgelegt gewesen sei, Termine auf Basis großer Mengen von Impfstoff bereitzustellen, seien Probleme unausweichlich gewesen.

Minister Lucha bekräftigte nun vor dem Sozialausschuss, dass System der kv.digital, bei dem Interessenten anrufen oder online einen Termin buchen, habe angesichts der Impfstoffknappheit nicht funktionieren können. Dazu hätte es einer Funktionalität mit Warteliste, Vorabregistrierung und Rückruf bei freien Terminen bedurft. Ein schneller Wechsel im Frühjahr auf ein anderes System sei jedoch keine Option gewesen. Dies hätte Wochen gedauert und wäre sehr teuer geworden. Inzwischen sei das ursprüngliche System, auf das sich Bund, Länder und Kassenärztliche Vereinigungen sich gemeinsam verständigt hätten, erfolgreich angepasst und mit neuen Funktionalitäten ausgestattet worden.

Nach Angaben des Ausschussvorsitzenden Florian Wahl (SPD) zeigten sich Vertreter aller Fraktionen erleichtert darüber, dass die Impfkampagne inzwischen über die meisten der von der FDP/DVP aufgeworfenen Fragen hinweggegangen sei. Lediglich die SPD habe mit Blick aufs Frühjahr noch einmal darauf hingewiesen, dass die Terminvergabe bei vergleichbaren Rahmenbedingungen in einigen Bundesländern besser funktioniert habe als in Baden-Württemberg. Ansonsten hätten alle Fraktionen die Auffassung geteilt, dass das Hauptproblem aktuell darin bestehe, dass sich zu wenig Menschen impfen lassen wollen. Genügend Impfstoff sei mittlerweile vorhanden.

Minister Lucha verwies in diesem Zusammenhang auf die jüngst von seinem Haus gestartete Werbe- und Aktionskampagne. Auf verschiedenen Wegen sollen Bürgerinnen und Bürger aus allen gesellschaftlichen Gruppen angesprochen werden mit dem Ziel, sich noch vor den Sommerferien immunisieren zu lassen. Lucha erklärte, nach den neuesten Zahlen des Robert-Koch-Instituts (RKI) müssten sich 87 Prozent der Impfberechtigten oder rund 8,4 Millionen Menschen im Land zweimal impfen lassen, um die sogenannte Herdenimmunität auch angesichts der grassierenden Delta-Variante des Coronavirus zu erreichen. Dieses Ziel sei bis Ende September zu schaffen. Allerdings müssten sich dazu im Schnitt rund 230.000 Menschen pro Woche in Impfzentren, Arztpraxen oder Betrieben immunisieren lassen. Aktuell sei man davon deutlich entfernt.