Wirtschaftsausschuss diskutiert über Corona-Prophylaxe in Schlachthöfen
Stuttgart. Auf Antrag der SPD beschäftigte sich der Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau des Landtags in seiner Sitzung am Mittwoch, 23. September, mit der Corona-Prophylaxe in baden-württembergischen Schlachthöfen sowie – ebenfalls vor dem Hintergrund der aktuellen Pandemie – mit den Arbeitsbedingungen von Saisonarbeitskräften. Wirtschaftsministerin Nicole Hoffmeister-Kraut (CDU) habe in der Sitzung erklärt, dass Schlachthöfe inzwischen gezielt kontrolliert werden, berichtete der Ausschussvorsitzende Dr. Erik Schweickert.
Im April hatten sich in einem Schlachthof bei Pforzheim 399 Menschen angesteckt. Die Wirtschaftsministerin erläuterte vor dem Gremium, wie Infektionen mit dem Corona-Virus in Schlachthöfen künftig vermieden werden sollen. In Betrieben mit mehr als 100 Mitarbeitern müssen die Beschäftigten demnach beispielsweise zweimal wöchentlich getestet werden. Zudem gebe es weitere Auflagen für Schlachtbetriebe und Betriebe der Fleischverarbeitung. Ob sie eingehalten werden, sei bereits bei mehreren Besichtigungen überprüft worden, sagte Ministerin Hoffmeister-Kraut.
Die SPD-Fraktion äußerte nach Angaben von Dr. Schweickert ihren Unmut darüber, dass die Ministerin Fragen zum Infektionsgeschehen bei Saisonarbeitskräften unbeantwortet ließ. Die Wirtschaftsministerin selbst verwies in der Ausschusssitzung darauf, dass belastbares Datenmaterial nicht verfügbar sei. Dies liege auch daran, dass die geforderten Daten bisher von den zuständigen Behörden nicht erhoben worden seien. Die Ministerin erklärte, die Daten nach Möglichkeit zu beschaffen und nachzuliefern. Sie werde die offen gebliebenen Fragen schriftlich beantworten – wie zwischenzeitlich bereits von den Fraktionen der Grünen und der CDU beantragt worden sei. Der Ausschuss stimmte diesem Vorgehen zu.
Die Landesregierung setzt angesichts der Corona-Pandemie verstärkt auf eine Digitalisierung des Landesprogramms Kontaktstellen Frau und Beruf. Das wurde bei der Beratung des CDU-Antrags zu diesem Landesprogramm im Ausschuss deutlich. Die Beratungs- und Veranstaltungsangebote der landesweit elf Kontaktstellen Frau und Beruf seien laut Wirtschaftsministerium auf digitale Formate umgestellt worden, berichtete Dr. Schweickert. Man habe verschiedene Online-Formate aufgelegt, um Frauen angesichts der Pandemie in ihrer Berufstätigkeit, im Homeoffice und ganz allgemein in ihren digitalen Kompetenzen zu stärken.
Künftig solle es nach den Plänen des Ministeriums zusätzlich ein landesweites Online-Angebot zum Thema Frau und Beruf geben, so Dr. Schweickert. Dazu laufe an der Hochschule Heilbronn bereits das Projekt „Frau und Beruf digital“. Es solle das Online-Angebot, das schon vor der Pandemie angestoßen wurde, vorbereiten.
Das Landesprogramm Kontaktstellen Frau und Beruf besteht seit 1994 und wird vom Land den Angaben zufolge mit jährlich 2,359 Millionen Euro gefördert.