Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP

Funktion in folgenden Gremien
- Mitglied Präsidium
- stellv. Mitglied Ständiger Ausschuss
- stellv. Mitglied Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
- stellv. Mitglied Ausschuss für Finanzen
- stellv. Mitglied Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport
- stellv. Mitglied Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
- stellv. Mitglied Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
- stellv. Mitglied Ausschuss für Verkehr
- stellv. Mitglied Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
- stellv. Mitglied Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen
- stellv. Mitglied Ausschuss für Europa und Internationales
- stellv. Mitglied Petitionsausschuss
- Mitglied Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung (Notparlament)
Biografie
Persönliche Angaben:
Geboren am 3. Oktober 1961 in Tuttlingen; evangelisch, verheiratet, drei Kinder.
Ausbildung, Berufslaufbahn, berufliche Funktionen:
Grundschule, Gymnasium, Abitur in Singen (Htwl.). Wehrdienst in Roth bei Nürnberg und Neuhausen o. E. Studium der Germanistik, Politikwissenschaft und Geschichte in Konstanz. 1987 Erstes Staatsexamen. 1991 Promotion zum Dr. phil. 1993 Assessorexamen. Seit 1993 im gymnasialen Schuldienst. 2001 bis 2006 Fachberater für das Oberschulamt Karlsruhe bzw. die Abteilung Schule und Bildung des Regierungspräsidiums Karlsruhe.
Politische Funktionen:
1999 bis 2007 Vorsitzender des Ortsverbands Pforzheim der FDP. Seit 2000 Vorsitzender des Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis der FDP. Seit 2013 stellv. Landesvorsitzender der FDP/DVP Baden-Württemberg. Seit 2018 Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP sowie Mitglied des Präsidiums und des Bundesvorstands der FDP. Seit 1999 Mitglied des Gemeinderats des Stadtkreises Pforzheim; 2001 bis 2011 Vorsitzender der FDP-Fraktion, 2014 bis 2019 Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion und seit 2019 Vorsitzender der FDP/FW/UB/LEDFraktion. Seit 2019 Erster Ehrenamtlicher Gemeinderätlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters der Stadt Pforzheim. Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbands Nordschwarzwald. Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg seit 13. April 2006. Seit Juni 2009 Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion.
Sonstige Funktionen und Mitgliedschaften:
Mitglied des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe. Mitglied des Kuratoriumsausschusses der Steinbeis-Stiftung für Wirtschaftsförderung. Mitglied des Kuratoriums der GENO-Stiftung WissenSchafftPartner. Mitglied des Kuratoriums der Hochschule Pforzheim. Mitglied des Sozialvereins Miteinander Leben e.V. Fördermitglied des Landesfeuerwehrverbands Baden-Württemberg e.V.
Angaben nach Teil I der Offenlegungsregeln:
Studiendirektor am Hilda-Gymnasium in Pforzheim (beurlaubt). Mitglied des Aufsichtsrats der LBBW Immobilien Management GmbH. Mitglied des Aufsichtsrats der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG. Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtbau GmbH Pforzheim. Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbands Stadt- und Kreissparkasse Pforzheim Enzkreis Calw. Mitglied des Beirats Süd der SV SparkassenVersicherungen.
Aktuelle Reden
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115. Sitzung vom 30. Januar 2025 (Link)TOP 2 Antrag der Fraktion der FDP/DVP — 01:49:47
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115. Sitzung vom 30. Januar 2025 (Link)TOP 2 Antrag der Fraktion der FDP/DVP — 01:15:37
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114. Sitzung vom 29. Januar 2025 (Link)TOP 1 Zweite Beratung — 00:34:09
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111. Sitzung vom 13. Dezember 2024 (Link)TOP 1 Antrag der Fraktion der FDP/DVP — 00:02:23
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109. Sitzung vom 11. Dezember 2024 (Link)TOP 2a Zweite Beratung — 02:27:52
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109. Sitzung vom 11. Dezember 2024 (Link)TOP 2a Zweite Beratung — 00:52:57
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107. Sitzung vom 6. November 2024 (Link)TOP 1 Fortsetzung der Ersten Beratung — 03:23:12
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107. Sitzung vom 6. November 2024 (Link)TOP 1 Fortsetzung der Ersten Beratung — 01:51:58
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105. Sitzung vom 10. Oktober 2024 (Link)TOP 1 Antrag — 00:25:52
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104. Sitzung vom 9. Oktober 2024 (Link)TOP 1 Aktuelle Debatte — 01:02:00
Initiativen
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Mögliche Strafbarkeit und Auswirkungen der fehlerhaften Aussage des Fraktionsvorsitzenden Schwarz zur eventuellen Kapitalerhöhung der EnBW (Download)
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Fallzahlen des sogenannten „Majestätsbeleidigungs-Paragraphen“ 188 Strafgesetzbuch in Baden-Württemberg und Beleidigung des FDP-Vorsitzenden (Download)
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Kosten und Konsequenzen der Nationalpark-Erweiterung – Was bringt uns die Erweiterung von Grün-Schwarz? (Download)
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Umsetzung des Sprachförderprogramms SprachFit (Download)
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Einhaltung der Regeln des Rats für deutsche Rechtschreibung im Kultusbereich (Download)
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Realverlust an Biologieunterrichtsstunden im Zuge der flächendeckenden Wiedereinführung des neunjährigen Gymnasiums nach Plänen der Landesregierung (Download)
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Ergebnisse der Entlastungsallianz: Entlastungspaket II und Umsetzung der bisherigen Maßnahmen (Download)
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Änderungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu der Beschlussempfehlung des Ständigen Ausschusses – Drucksache 17/7486 zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/7097 Gesetz zur Änderung des Verfassungsgerichtshofsgesetzes (Download)
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Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der CDU, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP Ein Jahr nach dem 7. Oktober 2023: Solidarität mit Israel – Schutz des jüdischen Lebens in Baden-Württemberg (Download)
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Entschließungsantrag der Fraktion der FDP/DVP zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten zum Maßnahmenpaket „Sicherheit stärken, Migration ordnen, Radikalisierung vorbeugen“ (Download)