Dr. Hans-Ulrich Rülke FDP/DVP

Funktion in folgenden Gremien
- Mitglied Präsidium
- stellv. Mitglied Ständiger Ausschuss
- stellv. Mitglied Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
- stellv. Mitglied Ausschuss für Finanzen
- stellv. Mitglied Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport
- stellv. Mitglied Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
- stellv. Mitglied Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
- stellv. Mitglied Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
- stellv. Mitglied Ausschuss für Verkehr
- stellv. Mitglied Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
- stellv. Mitglied Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen
- stellv. Mitglied Ausschuss für Europa und Internationales
- stellv. Mitglied Petitionsausschuss
- Mitglied Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung (Notparlament)
Biografie
Persönliche Angaben:
Geboren am 3. Oktober 1961 in Tuttlingen; evangelisch, verheiratet, drei Kinder.
Ausbildung, Berufslaufbahn, berufliche Funktionen:
Grundschule, Gymnasium, Abitur in Singen (Htwl.). Wehrdienst in Roth bei Nürnberg und Neuhausen o. E. Studium der Germanistik, Politikwissenschaft und Geschichte in Konstanz. 1987 Erstes Staatsexamen. 1991 Promotion zum Dr. phil. 1993 Assessorexamen. Seit 1993 im gymnasialen Schuldienst. 2001 bis 2006 Fachberater für das Oberschulamt Karlsruhe bzw. die Abteilung Schule und Bildung des Regierungspräsidiums Karlsruhe.
Politische Funktionen:
1999 bis 2007 Vorsitzender des Ortsverbands Pforzheim der FDP. Seit 2000 Vorsitzender des Kreisverbands Pforzheim/Enzkreis der FDP. Seit 2013 stellv. Landesvorsitzender der FDP/DVP Baden-Württemberg. Seit 2018 Sprecher der Fraktionsvorsitzendenkonferenz der FDP sowie Mitglied des Präsidiums und des Bundesvorstands der FDP. Seit 1999 Mitglied des Gemeinderats des Stadtkreises Pforzheim; 2001 bis 2011 Vorsitzender der FDP-Fraktion, 2014 bis 2019 Vorsitzender der FDP/FW-Fraktion und seit 2019 Vorsitzender der FDP/FW/UB/LEDFraktion. Seit 2019 Erster Ehrenamtlicher Gemeinderätlicher Stellvertreter des Oberbürgermeisters der Stadt Pforzheim. Mitglied der Verbandsversammlung des Regionalverbands Nordschwarzwald. Mitglied des Landtags von Baden-Württemberg seit 13. April 2006. Seit Juni 2009 Vorsitzender der FDP/DVP-Fraktion.
Sonstige Funktionen und Mitgliedschaften:
Mitglied des Verwaltungsrats des Badischen Staatstheaters Karlsruhe. Mitglied des Kuratoriumsausschusses der Steinbeis-Stiftung für Wirtschaftsförderung. Mitglied des Kuratoriums der GENO-Stiftung WissenSchafftPartner. Mitglied des Kuratoriums der Hochschule Pforzheim. Mitglied des Sozialvereins Miteinander Leben e.V. Fördermitglied des Landesfeuerwehrverbands Baden-Württemberg e.V.
Angaben nach Teil I der Offenlegungsregeln:
Studiendirektor am Hilda-Gymnasium in Pforzheim (beurlaubt). Mitglied des Aufsichtsrats der LBBW Immobilien Management GmbH. Mitglied des Aufsichtsrats der SWP Stadtwerke Pforzheim GmbH & Co. KG. Mitglied des Aufsichtsrates der Stadtbau GmbH Pforzheim. Mitglied der Verbandsversammlung des Zweckverbands Stadt- und Kreissparkasse Pforzheim Enzkreis Calw. Mitglied des Beirats Süd der SV SparkassenVersicherungen.
Aktuelle Reden
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120. Sitzung vom 9. April 2025 (Link)TOP 2 Aktuelle Debatte — 02:46:28
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120. Sitzung vom 9. April 2025 (Link)TOP 2 Aktuelle Debatte — 01:14:24
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118. Sitzung vom 13. März 2025 (Link)TOP 1 Aktuelle Debatte — 01:01:26
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118. Sitzung vom 13. März 2025 (Link)TOP 1 Aktuelle Debatte — 00:08:38
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115. Sitzung vom 30. Januar 2025 (Link)TOP 2 Antrag der Fraktion der FDP/DVP — 01:49:47
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115. Sitzung vom 30. Januar 2025 (Link)TOP 2 Antrag der Fraktion der FDP/DVP — 01:15:37
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114. Sitzung vom 29. Januar 2025 (Link)TOP 1 Zweite Beratung — 00:34:09
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111. Sitzung vom 13. Dezember 2024 (Link)TOP 1 Antrag der Fraktion der FDP/DVP — 00:02:23
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109. Sitzung vom 11. Dezember 2024 (Link)TOP 2a Zweite Beratung — 02:27:52
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109. Sitzung vom 11. Dezember 2024 (Link)TOP 2a Zweite Beratung — 00:52:57
Initiativen
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Steht die Landesregierung noch zur Schuldenbremse in der Landesverfassung? (Download)
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Folgen der Ausbreitung der Asiatischen Hornisse (Vespa ve lutina) für die Imkerei, die Landwirtschaft und den Naturschutz in Baden-Württemberg sowie Maßnahmen der Landesregierung (Download)
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Politischer Aschermittwoch – Kosten und Aufwand für die Landespolizei (Download)
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Bedenken an der Rechtmäßigkeit des Potenzialtests (Download)
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Neue Strategien zur Ernährungssicherstellung im Verteidigungsfall und anderen Krisensituationen (Download)
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Umgang der Landesregierung mit den BTHG-bedingten Mehrkosten bei den Stadt- und Landkreisen (Download)
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Standort BW: Ansiedlungsstrategie und Gewerbeflächenverfügbarkeit (Download)
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Mögliche Strafbarkeit und Auswirkungen der fehlerhaften Aussage des Fraktionsvorsitzenden Schwarz zur eventuellen Kapitalerhöhung der EnBW (Download)
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Fallzahlen des sogenannten „Majestätsbeleidigungs-Paragraphen“ 188 Strafgesetzbuch in Baden-Württemberg und Beleidigung des FDP-Vorsitzenden (Download)
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Kosten und Konsequenzen der Nationalpark-Erweiterung – Was bringt uns die Erweiterung von Grün-Schwarz? (Download)