140. Sitzung vom 4. Februar 2026

Der Wolf im Schafspelz – Cem Özdemir versteckt, dass er ein Grüner ist. Auswirkungen dieses Verhaltens auf die Arbeit der aktuellen Landesregierung

Beantragt von der Fraktion der FDP/DVP

Milliardenabschreibungen bei EnBW – Konsequenzen für die Landespolitik

Beantragt von der Fraktion der AfD

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 17/9652(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
Drucksache 17/10220(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Fraktion der SPD
Gesetz zur Änderung des Juristenausbildungsgesetzes
Drucksache 17/9871(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses
Drucksache 17/10218(Dokument)

des Gesetzentwurfs der Landesregierung
Gesetz für Teilhabe- und Pflegequalität und zur Änderung weiterer Vorschriften
Drucksache 17/9652(Dokument)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
Drucksache 17/10220(Dokument)