Landtag_BW_Logo.svg (Bildwortmarke: Landtag Baden-Württemberg)
de
  • EN
  • FR
  • IT
  • ES
  • Leichte Sprache
  • Kontrastversion
RZ_JungerLandtagBW_Logo_RGB_107x49.png
de
  • EN
  • FR
  • IT
  • ES
  • Leichte Sprache
  • Aktuelles
    • Presse­mitteilungen
    • WERTSACHEN
    • Termine
    • Tagesordnungen
    • Begegnungen
    • Beschlüsse
    • Namentliche Abstimmungen
    • dpa Nachrichten
      • Rechtliche Hinweise zu den dpa Nachrichten
    • Presse
    • Stellenausschreibungen
  • Der Landtag
    • Abgeordnete
      • Abgeordnetenprofile
      • Wahlen
      • Wahlkreiskarte
      • Diäten
      • Ausgeschiedene Abgeordnete
    • Parlament
      • Plenum
        • Vollversammlung
        • Geschäftsordnung
      • Gesetzgebung
      • Wahlfunktion
      • Volksbegehren
      • Haushaltsrecht
      • Anfragen & Anträge
      • Ausschüsse
        • Fachausschüsse
        • Petitionsausschuss
        • Untersuchungsausschuss
        • Enquetekommission
      • Präsidium
      • Landtagspräsidentin
        • Reden und Interviews
      • Verwaltung
        • Landtagsdirektorin
      • Gedenkbuch
      • Wahlsystem
      • Landtagswahlen
        • Landtagswahl 2021
        • Landtagswahl 2016
        • Landtagswahl 2011
      • Parlamentsreform
      • Andere Parlamente
      • Glossar
    • Landtagspräsidentin
    • Fraktionen
      • Arbeitsweise
      • Vorsitzende
      • Arbeitskreise
      • Berater
    • Gremien
      • Präsidium
      • Ausschüsse
        • Ständiger Ausschuss
        • Ausschuss des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen
        • Ausschuss für Finanzen
        • Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport
        • Ausschuss für Wissenschaft, Forschung und Kunst
        • Ausschuss für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft
        • Ausschuss für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus
        • Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Integration
        • Ausschuss für Verkehr
        • Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz
        • Ausschuss für Landesentwicklung und Wohnen
        • Ausschuss für Europa und Internationales
        • Petitionsausschuss
        • Wahlprüfungsausschuss
        • Parlamentarisches Kontrollgremium
        • Ausschuss nach Artikel 62 der Verfassung (Notparlament)
      • Oberrheinrat
      • Untersuchungsausschüsse/Enquetekommissionen
    • Landtagsgebäude
      • Haus des Landtags
        • Virtueller Rundgang
        • Flug Landtag
        • Kunst im HdL
        • Konferenzsäle HdL
        • Sanierung Landtagsgebäude
        • VR - Demo
        • Raum der Stille
      • Haus der Abgeordneten
        • Kunst im HdA
      • Bürger- und Medienzentrum
        • Dauerausstellung
        • Konferenzsäle BMZ
        • Kunstwerk "Der Volksvertreter"
        • Daten und Fakten
        • Pressemitteilungen
        • Eröffnung und Bürgerfest
        • Entstehung Bürger- und Medienzentrum
    • Bürgerbeauftragte
    • Petitionen
      • Online-Petition
      • Petitionshilfe
    • Transparenzregister
      • Formular
      • Übersicht
  • Besucher
    • Digitale Angebote
      • Livestream und Mediathek
      • Virtueller Rundgang mit Führung
      • Digitaler Plenartagsbesuch
      • Aufgaben und Arbeitsweise des Landtags in 30 Minuten
    • Besuchsangebote im Landtag
      • Teilnahme an einer Plenarsitzung
      • Schulklassenbesuche
      • Erwachsenenbesuche
      • Führung zu Gedenkbuch und „Hotel Silber“
    • Schulbesuch vom Landtag
    • Architektur- und Kunstführungen
    • Kinderferienprogramm
    • Gedenkbuch
      • Vorwort
      • Personensuche
      • Glossar
      • ePaper
      • Karte
      • Erklärungstext
      • Abbildungsverzeichnis
      • Literaturverzeichnis
      • Archiv-Verzeichnis
    • Hausordnung
    • Lageplan
      • Busparkplätze
  • Dokumente
    • Parlamentsdokumentation
    • Drucksachen
    • Gesetzesbeschlüsse
    • Plenarprotokolle
    • Sach- und Sprechregister
    • Dokumente 1952-1996
    • Parlamentsbibliothek
    • Archiv des Landtags
    • Rechtliche Grundlagen
    • Informationsmaterial
  • Mediathek
    • Videos
    • Landtag Live
      • Landtag Live - barrierefrei
    • Hörbuch
    • Nutzungsbedingungen
RZ_JungerLandtagBW_Logo_RGB_107x49.png
  • Datenschutz
  • Barrierefreiheit
  • Impressum
  • Sitemap
Zurück zur Übersicht
  1. Startseite
  2. Aktuelles
  3. Presse­mitteilungen
102/2014 - 4. Juni 2014, 15:52 Uhr
Untersuchungsausschuss „EnBW-Deal“ hat Arbeit beendet

Sachbericht verabschiedet
Bewertungen fallen unterschiedlich aus

 

Stuttgart. Nach insgesamt 30 Sitzungen hat der Untersuchungsausschuss „Ankauf der EnBW-Anteile der Électricité de France (EdF) durch das Land Baden-Württemberg und seine Folgen“ am Mittwochmittag, 4. Juni 2014, seine Arbeit beendet. In einer sich anschließenden Pressekonferenz stellten der Vorsitzende des Gremiums, der CDU-Abgeordnete Klaus Herrmann, und die Obleute aller vier Fraktionen den Sachbericht vor. Die Bewertungen dieses Sachberichts durch die Regierungs- und Oppositionsfraktionen fielen unterschiedlich aus. CDU und FDP/DVP werden deshalb jeweils ein Minderheitsvotum abgeben. 

Der Untersuchungsauftrag des Ausschusses bestand laut Herrmann darin, Details zu klären über das Verhalten der damaligen Landesregierung im Zusammenhang mit dem Erwerb des EnBW-Aktienpakets der EdF durch die landeseigene Neckarpri GmbH. Der Auftrag habe 25 Fragen beinhaltet. 

„Wie umfassend und komplex der Gegenstand ist, mit dem sich der Ausschuss zu befassen hatte, zeigt allein die Zahl der rund 250 Aktenordner, die beigezogen wurden“, berichtete Herrmann. Darüber hinaus habe die Bank Morgan Stanley auf Verlangen des Untersuchungsausschusses einen virtuellen Datenraum mit knapp 18.000 Seiten eingerichtet. 71 Beweisbeschlüsse seien gefasst worden. „Aufgrund der Beweisanträge wurden insgesamt 51 Zeugen und acht Sachverständige befragt“, erläuterte Herrmann. Auf besonderes Interesse, auch in der Öffentlichkeit, seien etwa die Vernehmungen des früheren Ministerpräsidenten Stefan Mappus, des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der Morgan Stanley Bank AG Dr. Dirk Notheis, des Stuttgarter Rechtsanwalts Dr. Martin Schockenhoff (Kanzlei Gleiss Lutz) und des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden der EnBW-AG Hans-Peter Villis gestoßen.

Herrmann zufolge hatte sich der 15-köpfige Ausschuss am 21. Dezember 2011 konstituiert. 13 Sitzungen hätten nichtöffentlich, zwei Sitzungen öffentlich und 15 Sitzungen mit einem öffentlichen und einem nichtöffentlichen Teil stattgefunden. Von den rund 135 Sitzungsstunden seien ca. 110 Stunden öffentlich gewesen.

Was die Gesamtdauer von 30 Monaten des am 14. Dezember 2011 auf Antrag von Grünen und SPD eingesetzten Gremiums angeht, so handelt es sich nach Angaben Herrmanns um einen der längsten Untersuchungsausschüsse des Landtags von Baden-Württemberg. Mehr Zeit hätten nur die Untersuchungsausschüsse „Gefährdung durch Sondermüll“ (33 Monate im Zeitraum 1984 bis 1988) und „FlowTex“ (44 Monate im Zeitraum 2002 bis 2005) in Anspruch genommen.

Die Bewertungen des Sachverhalts durch die einzelnen Fraktionen seien dem ca. 1.500 Seiten starken Abschlussbericht beigefügt, so Herrmann. Die abschließende Beratung erfolge im Plenum am Donnerstag, 26. Juni 2014.

XSCHLIESSEN

Diese Webseite verwendet Cookies

Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Webseite zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten.
Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung.

Hier finden Sie uns

Landtag von Baden-Württemberg
Haus des Landtags
Konrad-Adenauer-Straße 3
70173 Stuttgart

Größere Karte anzeigen So finden Sie zu uns

So erreichen Sie uns

Zentrale
Tel: +49 711 2063 0
Fax: +49 711 2063142402
E-Mail: post@landtag-bw.de
Informationszentrum
Tel: +49 711 2063 2500

Unsere Besucher erreichen uns
Montag - Freitag von 9 - 11.30 Uhr
Dienstag - Donnerstag von 14 - 16 Uhr

Besucher­dienst
Tel: +49 711 2063 2009
E-Mail: bsd@landtag-bw.de

Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
Die Presse- und Öffentlichkeitsarbeit steht den Vertreterinnen und Vertretern der Medien als Ansprechpartner zur Verfügung. 

Tel: +49 711 2063 2008
E-Mail: landtagspressestelle@landtag-bw.de

Schreiben Sie uns!

Datenschutzhinweis

Personenbezogene Daten werden unter Wahrung des Datenschutzes verarbeitet. Informationen zum Datenschutz finden Sie hier.

Zum Kontaktformular

© Landtag von Baden-Württemberg

  • Datenschutz
  • Barrierefreiheit
  • Impressum
  • Sitemap
  • facebook
  • twitter