Mehr Tempo bei Impfungen in Heimen verlangt

Stuttgart. In einer öffentlichen und per Livestream übertragenen Sondersitzung hat der Ausschuss für Soziales und Integration am Donnerstag, 18. Februar, zur Corona-Lage in Pflegeheimen beraten. Die Fraktionen von SPD und FDP/DVP hatten das außerplanmäßige Treffen beantragt. Zuvor hatte der SWR berichtet, dass rund 40 Prozent der Todesfälle infolge von Covid-19 in Baden-Württemberg auf Bewohner von Pflegeheimen entfallen.

Der Ausschussvorsitzende Rainer Hinderer (SPD) sprach in der Sitzung von einer Ausnahmesituation. Es sei wichtig, dass der Ausschuss sich auch nach Abschluss des offiziellen Sitzungsturnus in der zu Ende gehenden Wahlperiode arbeitsfähig zeige und tage, wenn aktuelle Entwicklungen dies erfordern. Das Gremium und auch sein Vorsitzender müssten auf die hohe Sterberate in Pflegeheimen reagieren und auf Transparenz dringen. Zudem wolle man konstruktiv daran mitwirken, die Pandemie erfolgreich zu bekämpfen. SPD und FDP/DVP sprachen sich nach Angaben Hinderers in diesem Zusammenhang unter anderem dafür aus, die Impfungen in Pflegeheimen zu beschleunigen.

Laut Hinderer warf die SPD Sozialminister Manfred Lucha (Grüne) vor, die Lage in Pflegeheimen zu verharmlosen. Erst die SWR-Recherchen hätten gezeigt, wie dramatisch die Situation tatsächlich sei. Lucha habe die Zahlen dem Parlament vorenthalten und betreibe den Schutz von Pflegeeinrichtungen nicht entschlossen genug. Der Minister wies dies zurück und erklärte, bisher seien 2846 Bewohner von Pflegeheimen mit und an Covid-19 gestorben. Das seien 37,6 Prozent aller Corona-Toten im Land (7566). Im Ländervergleich sei dies der zweitniedrigste Wert. Angesichts dessen seien die Vorwürfe von SPD und FDP/DVP ungerechtfertigt.