Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hört Sachverständige zum Thema „Gesellschaftliche Polarisierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt“

Stuttgart. Die Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ hat sich in ihrer öffentlichen Sitzung am Freitag, 21. Juli 2023, mit dem Thema „Gesellschaftliche Polarisierung und gesellschaftlicher Zusammenhalt“ befasst. Dazu hörten die Mitglieder des Gremiums mehrere Sachverständige an. Das teilte der Vorsitzende der Enquetekommission, Alexander Salomon (Grüne), mit.

„In Krisenzeiten verstärken sich Tendenzen in Teilen der Gesellschaft, radikalen Ansichten und Verschwörungsmythen anzuhängen. Deswegen ist es wichtig, die Empfänglichkeit für extremistische Narrative zu senken, um die Gesellschaft resilient zu machen und vor einer Spaltung zu schützen. Ein krisenfestes Gemeinwesen braucht Zusammenhalt“, gab Salomon Erkenntnisse des Tages wieder. „Während der Corona-Pandemie haben sich Verschwörungsmythen, die oft rechtsextremes und antisemitisches Gedankengut beinhalten, weit verbreitet. Dies gefährdet den gesellschaftlichen Zusammenhalt. Durch Prävention, die Förderung von De-Radikalisierungsprogrammen und gezielten Minderheitenschutz können wir dem entgegenwirken. Auch klare Kommunikation und das Offenlegen von Desinformation sind essentiell“, fuhr Salomon fort. Die Fachleute führten ihre Expertisen zu den Themen gesellschaftliche Polarisierung, gesellschaftlicher Zusammenhalt, zu aktuellen Dynamiken von Verschwörungstheorien und antidemokratischen Orientierungen, aber auch zur Bedeutung der Religion und von bürgerschaftlichem Engagement aus. Die Aufzeichnung der öffentlichen Anhörung kann in der Mediathek des Landtags im Nachgang hier angeschaut werden.

„In der nichtöffentlichen Sitzung hat das Gremium die Themen für die Sitzung am 13. Oktober 2023 festgelegt und über die Sachverständigen für die Sitzung abgestimmt“, berichtete der Vorsitzende weiter. Am 13. Oktober will das Gremium Expertinnen und Experten zum Thema „Auswirkungen akuter Krisen auf wirtschaftliche Zusammenhänge“ anhören. Eingeladen werden u.a. Martin Gross, Landesbezirksleiter von Ver.di sowie Christian O. Erbe, Präsident der Baden-Württembergischen Industrie- und Handelskammer. Weitere Referentinnen und Referenten würden mittels Umlaufverfahren bestimmt, so Alexander Salomon.

Die nächste öffentliche Sitzung der Enquetekommission findet am Freitag, 22. September 2023, statt. An diesem Tag führt das Gremium eine öffentliche Aussprache zum dritten Handlungsfeld durch (Berücksichtigung gesellschaftlicher Strukturen und Betroffenheiten bei der Krisenvorsorge und Krisenbewältigung). Außerdem wird Dr. Nicole Hoffmeister-Kraut, Ministerin für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus, zu ökonomischen Aspekten gehört werden.