Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg

Stuttgart. Der Ausschuss für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 24. April 2024, auf Antrag der AfD-Fraktion mit der Herkunftskennzeichnung Baden-Württemberg befasst. Das hat der Ausschussvorsitzende Martin Hahn (Grüne) mitgeteilt. „Die Herkunftskennzeichnung ist eine baden-württembergische Erfolgsgeschichte“, fasste Hahn die Beratungen zusammen.

Wie Hahn ausführte, stelle das Land mit seinen Qualitätsprogrammen, dem Biozeichen Baden-Württemberg (BIOZBW) und dem Qualitätszeichen Baden-Württemberg (QZBW), geeignete Instrumente zur Verfügung, um Qualität und Herkunft transparent zu kommunizieren. Die Qualitätsprogramme umfassten nahezu alle Primärprodukte und würden inhaltlich stetig weiterentwickelt, gab Hahn die Ausführungen des Ministeriums wieder. Neue Produktbereiche würden kontinuierlich eingeführt, etwa der Produktbereich Streuobst. Beim QZBW und BIOZBW stünde die ausgezeichnete Qualität im Vordergrund. „Eine reine Herkunftskennzeichnung wie von den Antragstellern gefordert ist in diesem Kontext aufgrund EU-rechtlicher Vorgaben nicht zulässig“, betonte Hahn. Die Qualitätsprogramme des Landes seien bei der EU notifiziert und müssten mit der Rahmenregelung der EU für staatliche Beihilfen im Agrar- und Forstsektor und in ländlichen Gebieten im Einklang stehen. Sie bestünden seit über 25 Jahren und seien auf andere Länder und Regionen übertragbar. „Wir sind mit unseren Qualitätskennzeichnungen Vorreiter“, legte Hahn dar.

Das Ministerium stünde seit Jahren mit allen marktrelevanten Lebensmitteleinzelhandelsketten in Kontakt. Mit den Bauern befinde man sich in regelmäßigem Austausch. Transparenz, Wertschätzung, Verlässlichkeit und Planungssicherheit seien der Schlüssel, um Marktpotenziale entfalten und nutzen zu können. Die Qualitätsprogramme des Landes sind Hahn zufolge geeignete Instrumente, um gesicherte Qualität entlang der Wertschöpfungskette sicherzustellen und am Markt transparent kommunizieren zu können und um Marktpotenziale auszuschöpfen.